Herzlich Willkommen auf der Website des Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik!
Was ist der Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik?
Am 12. und 13. Mai 2007 fand in Berlin der Jugendkongress - Notstand der Republik statt. Über 80 Teilnehmer aus verschiedenen Jugendorganisationen und der Gewerkschaftsjugend nahmen daran teil. Mit verschiedenen Referaten wurde über den derzeitigen Umbau des Staates informiert. Um den Kampf gegen diesen Staatsumbau zu organisieren wurde von den Anwesenden der Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik eingerichtet. Dieser hat seither mehrere Aktionen, Demonstrationen und große Aktivistentreffen organisiert.
Zuletzt fand am 20./21. März 2010 in Regensburg das dritte Jugendaktivistentreffen gegen den Notstand der Republik statt. Wir stellten fest, das die Militarisierung der Gesellschaft, dass heißst der Wirtschaft, der Hilfsorganisationen und insbesondere der Jugend in Schule, Uni und Betrieb immer stärker zunimmt (siehe Erklärung der Teilnehmer des dritten Jugendaktivistentreffens).
Aus diesem Grund und weil die Weltwirtschaftskrise die Kriegsgefahr massiv verstärkt, beschlossen wir die 4. Aktion des Aktionsbüros "Das Begräbnis oder die Himmlischen Vier" zu unterstützen. Das ganze wird ein Aktionszug aus den fünf historischen LKWs, die schon bei Klassenkampf statt Wahlkampf dabei waren. Der Zug wird durch drei Länder fahren und die Losung "Klassenkampf statt Weltkrieg!" tragen. Näheres unter Zentrale Aktionen oder auf www.HimmlischeVier.de
Was ist der Bruch des Hausfriedens gegen den Bruch des
Weltfriedens?
Was ist schon Hausfriedensbruch gegen den Bruch des Weltfrieden? Neuer
Blohm + Voss Prozess
Liebe Aktivisten gegen den Notstand der Republik,
Es gibt einen nächsten Prozesstermin im Blohm und Voss Prozess.
Am 17.02.12 um 9:00 Uhr im Landgericht Hamburg.
Zur Erinnerung. Wir hatten im letzten September die ersten Prozesse. Einer endete vorläufig mit einer Bewährungsstrafe, der Hauptprozess an dem drei der Angeklagten vor Gericht standen war eine kleine Demonstranz dessen, dass das Recht eben immer eine Sache des Stärkeren ist. Und das war an diesem Tag nicht der Richter, sondern die Antifaschisten und Antimilitaristen, die an diesem Tag den Saal füllten und den Angeklagten nicht den Klägern Recht gaben. Dieser Prozess endete damit, dass ein sehr kleinlauter Richter anbot das Verfahren einzustellen, wenn eine Summe von 100 € an einen gemeinnützigen Verband gezahlt werden würde. Dieses Angebot haben die drei Angeklagten mit der Zustimmung der Prozesszuschauer angenommen.
Ein weiterer Angeklagter, erhielt daraufhin einen Anruf von seiner Richterin, ob er dieses Angebot ebenfalls annehmen würde und tat das.
Nun blieb also nur noch die Bewährungsstrafe, gegen die natürlich Widerspruch eingelegt wurde. Und dieser Widerspruch führt nun zum Prozess vor der nächst höheren Instanz.
Am 17.02.12 um 9:00 Uhr im Landgericht Hamburg
Auch hier wurde noch einmal angeboten, dass Verfahren gegen hundert Euro einzustellen.
Aber bei diesem Angebot bleiben doch Bauchschmerzen. Am Prozesstag der drei war das Angebot ein Sieg gegen diesen schnöseligen Richter. Vor allem einer für die Zuschauer, die ebenfalls feststellen konnten, wie sich das Blatt ganz schnell wenden konnte, von „ich lasse den Saal räumen! Sie haben alle Hausverbot!“ also einer Kriminalisierung der Antifaschisten, hin zu einer Einstellung des Verfahrens, wo dann Angeklagte und Zuschauer scheinbar doch nicht mehr so kriminell waren.
Aber es war eben kein Freispruch. Und damit ist die Frage: Was ist schon Hausfriedensbruch gegen den Bruch des Weltfrieden? immer noch nicht befriedigend beantwortet.
Denn nach wie vor wird in diesem Land höher bestraft wenn man ein Transparent gegen den Krieg aufhängt, als wenn man Kriegsproduktion betreibt und damit von Kriegen profitiert. Denn Blohm und Voss zahlt keine Strafe dafür, dass ihre Fregatten weltweit zum Einsatz kommen. Blohm und Voss hat auch nie dafür bezahlen müssen, dass ihre U Boote weltweit Vernichtung und Zerstörung angerichtet haben. Bestraft werden die Kriegsgegner und nicht die Kriegstreiber. Solange dass so ist, müssen wir den Kampf gegen die Kriegstreiber führen. Auch im Gericht!
Und da dass auch diesmal eine Sache des Stärkeren sein wird, kommt alle zum Prozess!
VeranstaltungWas ist der Bruch des Hausfriedens gegen den Bruch des Weltfriedens? • Szenen aus dem Prozess am 13.09.11 • Andreas Meyhoff, Historiker und Autor des gleichnamigen Buches zu „Blohm und Voss im Dritten Reich“ • Warum wir diese Aktion gemacht haben und der Kampf weiter gehen muss Am 21.11.11 Um 17:00 Uhr Druckerei, Gängeviertel Valentinskamp 32, Hamburg |
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Kriegsverbrecher
Blohm+Voss hinter Gitter!
Kommt
zum
Prozess seiner Gegner!
Am 13. September 2011 hatten drei von acht Aktivisten in Hamburg-Harburg ihren Prozess wegen unserer Antikriegsaktion auf der Blohm+Voss Werft. Wie der Prozess ausgegangen ist könnt ihr folgender Presseerklärung entnehmen. Lesenswert ist auch unser Pressespiegel mit zahlreichen Artikeln von bürgerlichen Medien, die allerdings von wenigen Ausnahmen abgesehen auf einer Meldung der Deutschenpresseagentur beruhen und um Verfälschungen nicht verlegen sind.
Weitere
Prozesse werden folgen und wir werden nicht müde unsere Kampagne gegen
den Kriegsverbrecher Blohm+Voss fortzuführen, welche nur ein Teil
unseres Kampfes gegen den Notstand der Republik, gegen Krieg und
Faschismus ist.
Zur
Zeit
planen wir u.a. eine Veranstaltung in Hamburg, bei der wir über den
Prozess am 13.09.11 und die historischen, wie aktuellen Gründe für
unsere Aktion berichten wollen. Den Termin im Oktober werden wir hier
demnächst veröffentlichen.
Auf
diesem
Wege wollen wir uns auch für die große Solidarität (siehe
Solidaritätsadressen) bedanken und freuen uns über weitere
Unterstützung.
Spenden sind nach wie vor erwünscht, damit wir unseren Kampf weiterzuführen können.
Spendenkonto:
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| Einlassung
Jan Haas.pdf |
Einlassung
Julia Nanninga.pdf |
Presseerklärung
14.09.11.pdf |
Pressespiegel
vom 13.09.11.pdf |
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| Blohm+Voss-Prozess |
Hintergrund
zur Aktion |
Solidaritätserklärungen |
Materialien zur Aktion am 23.10.10
Alle Materialen zu bestellen - unter Angaben von Liefer-
und Rechnungsanschrift - an: info@jugendkongress-ndr.de
| Der Infobrief Nr. 8 mit Berichten über die Aktion und einer Dokumentation des IV. Jugendaktivistentreffen |
Infobrief Nr.8 – Dezember 2010
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| Das Plakat von der Aktion |  |
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Kommt zum internationalem Jugendaktivistentreffen
des Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik
am 16. April 2011, in Leipzig
Bei diesem Jugendaktivistentreffen werden Jugendunterstützer aus der Tschechischen Republik, der Republik Polen, der annektierten DDR und der BRD zusammenkommen. Thema ist die gemeinsame Geschichte des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, die aktuelle Lage und natürlich der Austausch darüber. Außerdem werden wir mit internationaler Besatzung auf einem der LKW´s der Aktion durch Leipzig fahren und gemeinsam den Zug anzukündigen. Am Sonntag, den 17.04. gibt es die Gelegenheit gemeinsam an der Befreiungsfeier des ehemaligen KZ Buchenwald teilzunehmen.
Infos und Anmeldung unter: Info@Jugendkongress-NdR.de oder 0163-9872694
Trotz FC Sieg und Karneval, auch am Samstag heißt Köln Krieg.
Pressemitteilung, 27. Februar 2011In großen Buchstaben hing es an der Hohenzollernbrücke: Jugend für Klassenkampf statt Weltkrieg. Zur selben Zeit demonstrierten Jugendliche durch die Kölner Innenstadt, mit zwölf Transparenten, Trommeln und Sprechchören boten sie den KölnerInnen einen etwas anderen Samstag Vormittag: Warnung vor deutschen Kriegen, Warnung vor einem Staatsumbau weg von bürgerlich-demokratischen Grundsätzen, hin zu einem kriegstauglichen Staat.
Köln heißt Krieg: Ja! Warum: Deutschland ist wieder wer! Und das spätestens seit 21 Jahren, seit dem die BRD den anderen deutschen Staat, die DDR einverleibte. Seither wird der BRD-Staatsapparat massiv umgebaut. Der Gewaltenapparat dieser Republik sitzt heute hauptsächlich in Berlin/Potsdam und eben Köln, wie z.B.: Das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundesverwaltungsamt, das die Vorratsdatenspeicherung betreibt, der Heimatschutz im Rathaus für Köln und in Köln Wahn die oberste Heimatschutzführung für die gesamte BRD, der Militärische Abschirmdienst und in Bonn das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe...
Und: Deutschland führt Krieg! Deutsche Soldaten morden in aller Welt.
Das war der Grund, warum der Jugendaktionsausschuss – Gegen den Notstand der Republik in Köln war und ist.
Pressemitteilung 23. Oktober 2010 Rüstungskonzern Blohm & Voss in der Hand von Antifaschisten
Jugendliche aus der gesamten Republik besetzten heute Dock 10 der Blohm & Voss Werft im Hamburger Hafen. Sie begrüßten eine Kundgebung an den gegenüberliegenden Landungsbrücken mit dem Ruf :
Hoch die internationale Solidarität! Damit antworteten sie dem Aufruf der Jugendlichen und Arbeiter der griechischen KKE, die am 4. Mai diesen Jahres die Rote Fahne auf der Akropolis hissten und den Völkern Europas zuriefen:
PEOPLE OF EUROPE RISE UP
Wir haben heute geantwortet:
Unsere Zukunft ist nicht Krise, Krieg und Barbarei
Klassenkampf statt Weltkrieg
Für die internationale Solidarität
Wir können nur gemeinsam siegen. Seit an Seit mit den Arbeitern und Jugendlichen der Welt.
Der deutsche Imperialismus kriegt uns nicht!
Deshalb werden wir Vaterlandsverräter, denn nur dann haben wir eine Zukunft!
Und deswegen unterstützen wir auch die internationale Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ im Mai 2011. (www.himmlischevier.de)
Nie wieder Faschismus
Nie wieder Krieg
Gegen den Notstand der Republik
Jugendaktionsausschuss – Notstand der Republik
Presseverantwortliche:
Kattrin Kammrad
Nordstraße 367
28219 Bremen
0170 32 83 105
KattrinKammrad@aol.com
Pressemitteilung 20. Oktober 2010 Aufsehenerregende Aktion im Hamburger Hafen
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Pressemitteilung 20. Oktober 2010 Aufsehenerregende Aktion im Hamburger Hafen Am Samstag, den 23. Oktober um 15 Uhr Unsre Zukunft ist nicht Krise, Krieg und Barbarei! Überall in Europa kämpfen die Arbeiter. In Griechenland, Frankreich, Spanien, Portugal, Italien... Sie kämpfen gegen die milliardenschweren Ausplünderungspakete, die auf ihren Schultern ausgetragen werden. Hierzulande ist es viel zu ruhig. Die Wirtschaftsherren der BRD sind als Gewinner aus dieser Krise hervorgegangen und zwingen die europäischen Staaten mit Wucherzinsen und Sparzwang in die Knie. Die Kriegsgefahr wächst und die Rüstungsindustrie erlebt als einzige einen wahren Aufschwung. Gegen all das müssen wir auf die Straße. Damit die Jugendlichen und Arbeiter der BRD nicht zum Streikbrecher in Europa werden. Damit sie nicht zum dritten Mal gegen die Welt in den Krieg marschieren. Am 4. Mai diesen Jahres forderten griechische Jugendliche und Arbeiter der KKE mit einem Großtransparent auf der Akropolis : PEOPLES OF EUROPE RISE UP Dieses Bild ging um die Welt. Wir sagen : It's time to answer! Denn wir werden dem deutschen Imperialismus auf seinem Weg der Unterdrückung Europas und des Krieges nicht folgen! Am 23. Oktober wollen wir einen Gruß in die Welt schicken. Mit einer Kundgebung und einer Aktion werden wir uns im Hamburger Hafen, dem Tor zur Welt befinden. Um 15 Uhr, Landungsbrücke 10 Jugendaktionsausschuss-Notstand der Republik Presseverantwortliche: Kattrin Kammrad Nordstraße 367 28219 Bremen 0170 / 32 83 105 KattrinKammrad@aol.com |
Zum Antikriegstag: Es ist Zeit deutschen Kriegstreibern das Handwerk legen!
| „Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen!“ Mit dieser Lüge wurden die Deutschen am 1. September 1939 aus dem Radio über den Überfall auf Polen informiert. Dies war nicht die erste Lüge, auf die sie hereingefallen waren. Nein, die Soldaten, die den von der SS inszenierten Angriff auf einen deutschen Radiosender in Gliwice in Oberschlesien „abwehren“ sollten, sind an diesem Tag nicht zum ersten Mal belogen worden. Zuvor schon, als sie sich ihre Uniformen für´s deutsche Vaterland anzogen, als sie für Volk, Reich und Führer ihre Familien verließen, als sie sich schworen, notfalls für den Erhalt der arischen Rasse in den Tod zu gehen, wollten sie die Lüge nicht erkennen. Und auch diejenigen, die ihre Väter, Brüder und Söhne als Soldaten in den Krieg ziehen ließen, ließen sich belügen. Wussten sie es nicht besser? Waren sie nicht vorgewarnt worden? Haben sie nicht gemerkt, dass das nicht ihre Interessen waren, die sie da verteidigten? Haben sie nicht gemerkt, dass sie die Gewehre auf Väter, Brüder und Söhne genau wie sie richten? … |  |
Klassenkampf statt Weltkrieg! Eine Generalprobe.
Eigentlich wollten wir dieses Jahr, zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus eine Woche lang unter der Losung „Klassenkampf statt Weltkrieg“ mit den LKWs von „Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!“ fahren. Und zwar durch die Länder, die die ersten Opfer der Aggression des deutschen Imperialismus vor Beginn des 2. Weltkriegs wurden. Wir wollten durch die Tschechische Republik und Polen fahren. Doch wär noch ein weiteres Lad dazu gekommen. Geht man nämlich von heute aus, so ist ein Land bereits wieder von der Bundesrepublik annektiert worden: die DDR. Und so ist diese Aktion ganz und gar keine vergangene, sondern eine sehr heutige. Schließlich herrscht das deutsche Kapital auch wieder über größte Teile der Ökonomie, Presse, … in der Tschechischen Republik und Polen.
Jedoch konnten wir dieses Jahr nicht fahren. Durften nicht vor einem neuen, schrecklichen und großen Krieg von deutschem Boden aus warnen. Durften die internationale Solidarität nicht auf der Straße sichtbar machen. Doch werden sie uns nicht daran hindern! Im Nächsten Jahr werden wir vom 08. – 15. Mai unsere Route fahren! (Eine Beschreibung der Aktion findet ihr unter Zentrale Aktionen)
In Vorbereitung der Aktion zogen wir Jugendlichen durch Berlin. Da in dieser Woche gerade das Spardiktat gegen Griechenland beschlossen wurde, wurde auch die Losung „Solidarität mit den Arbeitern Griechenlands“ zur unserer Losung: am Dienstag den 04.05. standen wir auf dem Alexanderplatz. Am darauffolgenden Tag wollten wir mit unserem Jugendwagen durch Berlin fahren. Begrüßt wurden wir bei unserer Auftaktkundgebung am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow von drei PKWs, 10 Kradfahrern und ca. 12 Zivis der Polizei. Außerdem dabei war der Präsident der Versammlungsbehörde, Herr Hass und sein Adjutant. Fahren durften wir nicht, denn unser W50 hatte 2 Tropfen Diesel auf den sauberen Straßen Berlins verloren. Uns wurde gedroht, den LKW einzuziehen, würde er noch einmal in Berlin auftauchen. Also wollten wir auf unserer Rute zu Fuß demonstrieren. Das sei nicht möglich, wurde uns von der Polizei erklärt. Wir hätten ja keine Fußgänger angemeldet. Und so meldeten wir einen Protestmarsch an: 19 km zum Verwaltungsgericht, um Klage einzureichen. Anfangs noch von drei Polizeiwannen begleitet, sahen wir am Ende nur noch von einem PKW begleitet. Viel Solidarität bekamen wir an diesem Tag, als ca. 15 Jugendliche mit 2 Transparenten, Schalmeien und ständigen Durchsagen auf dem Fußgängerweg demonstrierten. Immer wieder machten wir darauf aufmerksam, warum wir dort waren. Am Mittwoch dachten wir uns dann: wenn schon nicht unser W50, dann doch wenigstens ein anderer LKW. Beim ersten, von der Roten Armee in Berlin besetzten Haus in Mazahn angekommen, fuhr das gleiche Aufgebot der Staatsgewalt wie am vorherigen Tag vor. Den LKW dürften wir nicht nutzen, der würde ja nicht unserem Vorhaben nutzen, er sei ja nicht historisch. Es würde ja so aussehen, als ob die Demonstranten nur zu faul sein, zu laufen! Unsere Kundgebungen nahmen wir trotzdem wahr.
In diesem Jahr fuhren wir also am 08. Mai durch Berlin. Eine Generalprobe für das nächste Jahr. Unsere Route begann am Berliner Ensemble, wo uns Claus Peymann und das gesamte Ensemble ein Grußwort mit auf den Weg gaben. Weiter ging es über Kanzleramt und Reichstag, zum Gendarmenmarkt, Hackescher Markt, Alex - Rosa-Luxemburg-Platz, Kollwitzplatz - Rosenthaler Platz und zum Hauptbahnhof bis wir am Sowjetischen Ehrenmal endeten. Doch halt! Was tut die Kanzlerin Merkel dort? Genau so dachten die Jugendlichen von der Freien Deutschen Jugend auch. Und so spielte an der vorherigen Station, am Hauptbahnhof, folgendes ab: die Merkel hat ihr Jacket ausgezogen und trägt inzwischen wieder ihre alte Kleidung: ein Blauhemd der FDJ, welches sie in ihren Zeiten als dort zuständige Sekretärin für Agitation und Propaganda arbeitete. (Ja, auch die FDJ hat Fehler gemacht…) am Bahnhof angekommen, wurde die Merkel abgeführt, um die nach Hause zu schicken, nach Tremblin. Die wurde mit Kabelbindern auf dem Rücken gefesselt, hat sich aber während des Weges zum Zug trotzdem ganz schön gewehrt: sie schrie um Hilfe, warf sich auf den Boden, stemmte die Beine in selbigen, rannte in unachtsamen Momenten davon – doch entkam uns nicht! Sie wurde in ihren Zug geschmissen, ihr Koffer hinter ihr her. Passantenerzählungen zufolge soll sie auch im Zug keine Möglichkeit gehabt haben, zu entkommen: einer zog ihr bei der Bitte nach Hilfe die Fesseln nur fester. Ein junges Mädchen erzählte, einige Fahrgäste hätten sich beim Anblick der Merkel gefreut und hätten genickt, so sei es richtig. So könnte sie noch etwas länger bleiben… Also: Merkel ist weg. Und wir sind wieder auf unserer Rute. Zur Unterbrechung des Zuges kamen wir dann noch einmal am Sowjetischen Ehrenmal (Tiergarten), um den Helden der Roten Armee unseren Dank auszusprechen – für unsere Befreiung und die der Erde vom Hitlerfaschismus. Unterbrechung deswegen, denn es war ja „nur“ die Generalprobe - am 8. Mai 2011 geht's weiter nach Prag und Polen...
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